AGB der Nietiet GmbH

§ 1 Allgemeine Verkaufsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen uns, der Nietiet GmbH mit der Marke deinemarke.shop, Dea Straße. 4 , 29323 Wietze

Geschäftsführer: Sven Eike Nietiet

Registergericht Lüneburg, Registernummer 208259

Telefon:  +49 5146 3279966
Fax:+49 5146 67999-52
E-Mail: post@pflanzliche-rohstoffe.eu

und unseren Kunden.

Das Dienstleistungsangebot richtet sich ausschließlich an Kunden, die als Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind, also bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(2) Alle im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, unserer Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen der Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln und Dienstleistungen in unserem Online-Shop oder auf unserer Website stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden.

(3) Wir werden den Zugang Ihrer abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Soweit wir eine automatisierte Eingangsbestätigung versenden, stellt dies noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. 

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Ware annehmen. 

(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop oder auf unserer Website bereit gestellten Preisinformationen entnehmen.

(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. 

§ 3 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung 

(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. 

(2) Die Lieferfrist beträgt circa 4 Wochen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs.  3 – mit Vertragsschluss.

(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Preises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Preises und der Versandkosten. 

§ 4 Preise und Versandkosten 

 (1) Sämtliche Preisangaben sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. 

(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden. 

(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß §  4 Abs.  1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten. 

§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 

(1) Der Preis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen. 

(2) Sie müssen den Preis und die Versandkosten auf unser angegebenes Konto im Wege der Vorkasse überweisen. 

 (3) Sofern die Nietiet GmbH die Zahlung über Klarna anbietet, kann der Besteller unter den von Klarna angebotenen Bedingungen über Klarna auf Rechnung bestellen oder die Sofortüberweidung über Klarna tätigen. (Klarna Händler-ID: K1270091)

(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machen. 

(5) Als Besteller dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt. 

 (6) Wir können ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber allen künftigen, auch anerkannten Bestellungen des Kunden geltend machen, wenn der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt 

 (1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. 

 (2) Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die dem Kunden aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Kunde bleibt jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. 

 (3) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. 

 (4) Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. 

 § 8 Gewährleistung 

 (1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den nachfolgend vereinbarten Regelungen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt ein Jahr und beginnt mit der Ablieferung der Ware. 

(2) Die Kunden haften für die Einhaltung der gesetzlichen Kennzeichnungspflichten und die Zusammensetzung der von uns abgefüllten Ware. Die von Kunden vorgegebenen Etiketten nebst Inhalt werden von uns nicht auf Richtigkeit und den vorgeschrieben Inhalt geprüft. 

 (3) Die Parameter, die in der Spezifikation festgelegt sind, werden vereinbarungsgemäß nicht an jeder Charge untersucht. Soweit es nötig ist, einzelne Qualitätsparameter einer gesonderten Untersuchung zu unterziehen, umfasst die Gewährleistung für die Einhaltung der Anforderungen im Kontaminantenbereich nur geprüfte Einzelparameter gem. chargenbezogenem Analysezertifikat. 

 (4) Die Ware wird als pflanzlicher Rohstoff ohne Zweckbestimmung gehandelt. Untersuchungen auf die Eignung für den gewünschten Verwendungszweck haben zwingend durch die Besteller vor einer Weiterverwendung der Ware zu erfolgen. Sämtliche Auszeichnungen und Texte auf als Fertigverpackungen gelieferte Ware werden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Es gilt der Gewährleistungsausschluss nach § 8 (2,3).Die Nietiet GmbH bietet an, auf Kosten des Bestellers einen unabhängigen Gutachter zu vermitteln, der entsprechende Unbedenklichkeitsbestätigungen erstellen kann. 

§ 9 Haftung 

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs.  3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens 

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt. 

§ 10 Urheberrechte 

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. 

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

 (2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verwenders der AGB. 

 § 12 Schlussbestimmungen 

 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Die AGBs können Sie hier herunterladen.